Gedanken zur Deponie Buech Herznach

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Vergessen Sie alles was unten steht. So stimmt das nicht und so ist das auch nicht fair. Nicht mehr, seit der Infoveranstalltung von gestern, dem 28. April.

Also lesen Sie am Besten nicht weiter. Oder lesen Sie weiter um zu sehen, was für Stuss geschrieben werden kann, wenn man nicht zuvor alle Meinungen gehört hat. Ich werde in Kürze eine korrektere Version meiner Gedanken zur Deponie Buech veröffentlichen.

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Gemeinderat muss ein Scheissjob sein...

Ja wirklich - Meine Mutter war Gemeinderat und wenn man sich das Amt selber so anschaut, man kann nichts Tolles dabei finden. Als Gemeinderat verhindert man, massregelt, treibt ein, verwaltet, setzt Vorgaben des Kantons um, wehrt sich gegen Asylanten und Sozialhilfebezüger und derlei mehr. Umso schöner muss es doch sein, ein zukunftsweisendes und für die Entwicklung der Gemeinde wichtiges Projekt erarbeiten und begleiten zu können. Müsste man als Gemeinderat da nicht stolz sein? Müsste da nicht Begeisterung zu spüren sein? Müsste da nicht ein inneres Feuer brennen und Optimismus und Enthusiasmus zu spüren sein?

Im Fall der Deponie Buech ist von alledem nichts zu spüren. Wieso? Weil es hierfür keinen Grund gibt! - Nicht den geringsten.

Da wird eine Presseinformation herausgegeben, bevor die Bevölkerung informiert wird. Müsste ein Gemeinderat sich nicht der Bevölkerung verpflichtet fühlen? Wie kommt es dann, dass die Bevölkerung als letztes informiert wird?

Ich habe keine Ahnung von allem. Ich kenne die Regionalplanung (Repla) nicht und weiss nicht wer dahinter steckt und ich kenne die Gemeinderäte nicht. Aber ich kann mir denken, wie sowas läuft. Da kommt die Regionalplanung (Repla) und sucht Platz für eine Deponie von sauberem Aushub. Es wurden zehn Standorte evaluiert aufgrund einem Katalog von Kriterien. Von den Zehn bleiben zwei übrig. Über die Evaluation wird Stillschweigen vereinbart. Zu Gunsten der Gemeinderäte darf angenommen werden, dass dieses Stillschweigen von der Repla angeregt wurde. Von den Gemeinderäten hatte einfach keiner genug Eier um Verantwortung wahrzunehmen und offen zu kommunizieren.

Beim Bund gilt übrigens seit 2002 und im Kanton Aargau seit 1.7.2008 das Öffentlichkeitsprinzip! Haben die Gemeinden nie für sinnvoll gefunden, sich auch darüber Gedanken zu machen?

Ich meine, Gemeinderäte sind vom Volk eingesetzt und diesem verpflichtet. Dass hier solche Gedanken völlig unberücksichtigt blieben, schreit geradezu nach erhöhter Aufmerksamkeit.

ANMERKUNG: Obige Abschnitte widerspiegeln zwar nach wie vor meine Meinung, aber nach Durchsicht des kantonalen Leitfadens stimmen die Annahmen nicht mehr. Richtig ist, dass das Stillschweigen im kantonalen Leitfaden vorgegeben wird - "Um die evaluation nicht zu stören". Inwieweit dieses Vorgehen gegen das Öffentlichkeitsprinzip verstösst würde mich allerdings schon noch interessieren. Es kann ja durchaus sein, dass dieser Leitfaden - das ist keine Verordnung und kein Gesetz - dass dieser Leitfaden nicht optimal ist. Unter diesem Licht müssten vielleicht auch die nachfolgenden Abschnitte neu formuliert werden. Da dieser Text sowieso niemand liest, überlasse ich diese Aufgabe dem geneigten Leser.

Lasst uns also hinschauen

Worum geht es bei der Deponie? - Im Gebiet Buech sollen 2'200'000 Kubikmeter Aushubmaterial deponiert werden. Die Deponie soll zehn bis fünfzehn Jahre betrieben werden. Andere Quellen sprechen auch von 20 Jahren. Nehmen wir an, es seien fünfzehn Jahre. Das ergibt pro Jahr knapp 147'000 Kubikmeter.

Um die 2'200'000 Kubikmeter zu transportieren rechnet man mit 180'000 Lastwagenfahrten. Das sind pro Jahr 12'000. Das sind pro Tag 48. Das sind pro Stunde 6. Aber die Lastwagen bleiben ja nicht in der Deponie, die fahren auch wieder zurück, also verdoppelt sich die Anzahl Fahrten. Man rechnet, dass neunzig Prozent der Transporte über Ueken verkehren werden. Ueken wird also ungefähr alle fünf Minuten eine Lastwagendurchfahrt haben. Wenn die Deponie in zehn Jahren gefüllt wird - und es spricht einiges dafür, dass dies der Fall sein wird, dann verkürzt sich diese Kadenz auf gut drei Minuten. Natürlich wird das variieren. Oft werden die LKWs in wesentlich kürzeren Abständen durchfahren, oder vielleicht ausnahmsweise auch mal nachts?

Jetzt wird es merkwürdig - Ich zitiere aus der Verlautbarung der Gemeinde:
"Mit den Unternehmern wurde vereinbart, dass ein Kubikmeter sauberes Aushubmaterial mit 4.00 Franken entschädigt wird. Davon entfallen auf die Grundeigentümer 2.50 Franken und auf die Gemeinde 1.50 Franken. Wird mehr als 100‘000 Kubikmeter pro Jahr abgelagert, erhält die Gemeinde eine höhere Entschädigung, wird weniger abgelagert, reduziert sich der Betrag. Die jährliche Mindestentschädigung für die Gemeinde liegt jedoch bei 100‘000 Franken."

Würde die Deponie zwanzig Jahre betrieben, dann würde die Gemeinde jedes Jahr 150'000.-- erhalten. Jährlich fallen 180'000 Kubikmeter Aushubmaterial an. Es ist also sehr unwahrscheinlich, dass die Gemeinde jemals CHF 1.50 je Kubikmeter erhalten wird. Die Unternehmer haben alles Interesse, die Deponie schneller zu füllen. Denn je schneller sie die Deponie füllen, desto weniger müssen sie weitergeben, umso mehr verdienen sie dabei. Nur schon die Abgabe an die Gemeinde; bei einer Nutzung über zwanzig Jahre wären CHF 3'000'000.-- zu entrichten. Wird die Deponie hingegen zehn Jahre genutzt, dann sind es maximal CHF 1'000'00.--. Es ist den Landbesitzern zuzutrauen, dass für sie eine ähnliche Regelung zutrifft.

Und überhaupt ... weitere Gedanken

Wer prüft was und wieviel deponiert wird?

Die Landbesitzer - verscherbeln ihr Land und es wird nicht mehr zurückkommen. Das Material das deponiert werden wird ist minderwertig für die Landwirtschaft. Der Humus, der jetzt dort liegt hat einen hohen Wert. Er wird verkauft werden. Zurückbleiben wird eine Lehm / Geröll / Steinwüste.

Denken wir an ein Grossprojekt, das kommen könnte - das Atommülllager im Bözberg. Wohin würde das Aushubmaterial deponiert? Es ist absehbar, dass die Unternehmer sich mit der Deponie eine goldene Nase verdienen - auch wenn der Bözberg nicht kommt, es gibt genug andere Projekte. Dass dabei die am meisten betroffene Gemeinde nichts und Herznach ein Almosen erhalten ist ein Skandal. Ist das eine Regionalplanung, Gemeinden gegeneinander auszuspielen und für dumm zu verkaufen? Dagegen muss man sich wehren. Auch wenn man von der Deponie nicht betroffen ist. Ein solches Vorgehen darf nicht toleriert werden.

In dem Zusammenhang gelten meine Gedanken auch den Gemeinderäten von Herznach und Ueken und deren Auffassung von Fairness. Da stellt sich mir doch tatsächlich die Frage, wie weit Herznach von Italien entfernt ist.

Und ach, an die Betroffenen von Ueken. Bedankt euch bei eurem eigenen Gemeinderat, der war nämlich mit involviert. Ich verstehe das zwar nicht, aber die Gemeinde Ueken scheint völlig einverstanden zu sein mit dem was da läuft. Dies nur als Hinweis für alle die sagen: "die Herznacher wollen ...". Neinnein, muss ich da einwenden - die Ueker wollen das auch!

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